Zeitung Frankfurter Rundschau

Kolumne „Bruderküsse“

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Erschienen
01.06.1995

Erscheinungsort
Frankfurt am Main, Deutschland

Issue
01.06.1995

Weltfremd

Was das Deutschsein in den vergangenen hundert Jahren - auf einen Nenner gebracht - kennzeichnete? Zuerst und vor allem die Selbstüberschätzung. Von dem pathetisch eingeforderten »Platz an der Sonne« über den bedenkenlosen »Kampf um Raum« zu der »wir sind wieder wer«-Blähung und den peinlichen Zentralmachtvorstellungen der heutigen Deutschen, manifestierten sich der gefährliche Irrealismus vermeintlich schlecht Weggekommener und die Selbstmitleidigkeit gescheitelter Idealisten. Mangelndes Selbstvertrauen wurde durch martialisches Gehabe oder, zeitgemäßer, durch das reiche-Onkel-Gehabe überkompensiert.
Wem das nur zur Kennzeichnung deutscher Machteliten zutreffend zu sein scheint, möge sich daran erinnern, daß ausgerechnet Linke und Grüne, selbstbewußt oder Selbstbewußtsein beschwörend, die zauberhafte Behauptung herumposaunen, die Bundesrepublik sei unermeßlich reich und verweigere nur aus reaktionärer Gesinnung, mal eben das Elend der Welt zu bessern.
Ständig geraten wir unter Zugzwang, weil wir unablässig versuchen, die unerfreulichen Realitäten mit unserem begriffsgläubigen Idealismus in Übereinstimmung zu zwingen. Und wir lassen uns unter Handlungsdruck setzen, weil alle Welt einfordert, was wir ihr als Organisationsgenies, Wirtschaftswunderkinder und Sozialvisionäre nach eigenem Bekenntnis vorgeben.
Begriffsgläubigkeit und Omniporenzphantasien feiern soeben neue Triumphe. Das Aachener Verwaltungsgericht (wie auch das in Münster und in Schleswig) hat entschieden, daß Albanern aus dem jugoslawischen Kosovo kollektiv in Deutschland Asylrecht gewährt werden muß, weil sie in ihrer Heimat unabhängig von ihrem persönlichen Verhalten und ihren politischen Einstellungen verfolgt würden.
Mit ihrer Entscheidung wollten die Aachener Richter erzwingen, daß die grundgesetzliche Garantie auf Asyl für politisch Verfolgte nicht durch Unterscheidung von tatsächlich Gemeintem und Nichtgemeintem eingeschränkt werden darf. Der volle Umfang jeder möglichen Auslegung sei zu gewährleisten.
Nun ist diese Auffassung ja ihrerseits eine Frage bloßer Auslegung des Grundgesetzartikels, ein Vorgehen, das die Aachener Richter sogar der Rechtsprechung von Oberverwaltungsgerichten vorwerfen. Aber über derartige Bedenklichkeiten setzt man sich mit Grandezza hinweg, wenn man das heilige Prinzip »fiat justitia pereat mundus« vertritt: Wir sprechen Recht, auch wenn durch die Folgen unserer Entscheidungen die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Basis des Rechtsstaates zerstört wird.
Stolz deutsch urteilen die Richter über andere Staaten und Länder. Das Kollektiv der Kosovo-Albaner fände dort keine »menschenwürdige Existenz« - aber, so sollen wir das lesen, in Deutschland! Nur in Deutschland über alles.
Peinlich, daß über Deutschland soeben das Urteil verkündet wurde, hier herrschte »grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung von ausländischen Mitbürgern« derart, daß nicht gesetzeswidriges Verhalten einzelner Polizisten zur Anzeige gebracht wurde, sondern generell der polizeiliche Umgang mit Ausländern in Deutschland (Amnesty International 1995).
Bisher wurde strikte Einzelfallprüfung jedes Asylantrags für unabdingbar gehalten. Kollektive Abweisungen galten als rechtswidrig. Nun soll die Zugehörigkeit zu einem Volk oder einer Volksgruppe hinreichender Grund für die Akzeptanz von Asylbegehren sein. Wollten die Richter darauf hinweisen, daß im großen und ganzen aus der Annahme und Ablehnung von Asylbegehren praktisch die gleichen Verpßichtungen resultieren? Wollten sie die bisherige Praxis der Einzelfallprüfung als fiktiv erweisen, weil die gesamte deutsche Justiz nicht ausreicht, jahrelange mehrinstanzliche Einzelprüfungen für jede denkbare Zahl von Asylanträgen zu gewährleisten?
Die Herren Richter wollten sich vor allem als wahre Deutsche erweisen, die ein Prinzip um seiner selbst Willen durchziehen, komme, was da wolle. Die Kosovo-Albaner kommen also, die Kurden, die Tamilen, die Hutus und auch die Tutsis, und nach heutigem Stand könnten mit dem Aachener Urteil viele weitere Völker und Volksgruppen kollektiv Asyl in der Bundesrepublik einfordern. Das läuft auf eine gewaltige Umsiedlungsaktion hinaus, denn es ist ein Leichtes, in jedem instabilen Land Potentaten zu ermutigen, mit gutem Gewissen ihnen nicht genehmen Völkern und Volksgruppen eine »menschenwürdige Existenz« unmöglich zu machen und sie dahin zu schicken, wo ihnen diese Existenz kollektiv versprochen wird.
Wenn die Aachener Richter wenigstens ihre Wohnungen und Einkommen kollektiv den Kollektiven aus anderen Ländern zur Verfügung gestellt hätten, könnte man ihre souveräne Leugnung der Realitäten als persönliche Überreaktion akzeptieren. Da sie die Konsequenzen ihrer Entscheidung aber anderen aufbürden, demonstrieren sie nur die altdeutsche Gesinnung bedenkenloser Idealität und fühlen sich dabei wahrscheinlich auch noch erhoben über ihre Kollegen, die andere Auslegungen des Asylrechts vertreten.
Da sage noch einer, die Deutschen sterben aus.
Nein, sie erledigen sich selbst durch ihr fundamentalistisches Deutschsein.